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Geschäftsbedingungen von GE

Stand: 1. Februar 2013

1. Nutzungsbedingungen für www.ge.com/de

Die Website www.ge.com/de ("Website") wird von der General Electric Deutschland Holding GmbH („GE”) betrieben. Auf dieser Website beziehen sich die Ausdrücke „wir”, „uns” und „unsere” auf GE. GE bietet diese Website, einschließlich aller Informationen, Anwendungen und Dienstleistungen, die auf der Website zur Verfügung stehen, für Sie, den Nutzer, gemäß den hier aufgeführten Geschäftsbedingungen, Richtlinien und sonstigen Informationen ("Nutzungsbedingungen") an

2. Korrektheit, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen auf dieser Website

GE übernimmt keine Verantwortung dafür, dass die auf dieser Website zur Verfügung gestellten Informationen korrekt, vollständig oder aktuell sind. Das auf dieser Website zur Verfügung gestellten Material dient lediglich der allgemeinen Information und sollte für das Treffen von Entscheidungen weder als verlässliche Quelle noch als einzige Grundlage betrachtet werden. Wenn Sie sich auf Material und Angaben auf dieser Website verlassen, geschieht das auf Ihr eigenes Risiko. Die Website kann veraltete Informationen enthalten. Wir behalten uns das Recht vor, den Inhalt dieser Website jederzeit zu ändern, aber wir sind nicht dazu verpflichtet, die Informationen auf der Website zu überprüfen oder zu aktualisieren. Es liegt in Ihrer Verantwortung, auf etwaige Änderungen der Inhalte auf der Website zu achten.

3. Nutzung von Material auf dieser Website

Die Inhalte dieser Website, einschließlich von Texten, Designs, Grafiken, Logos, Icons, Bildern, Audiodateien, Downloads, Interfaces, Codes und Software sowie eine Auswahl oder Zusammenstellung davon, ("Material") sind durch das Urheberrecht, das Markenrecht sowie weitere anwendbare Gesetze geschützt. Etwaige Rechte an dem Material stehen GE, der General Electric Company, ihren Lizenzgebern oder den jeweiligen Content-Anbietern zu. Sie dürfen das auf dieser Website befindliche Material zu Ihrer eigenen privaten, nicht kommerziellen Nutzung oder zum Zwecke der Information über Produkte und Leistungen von GE kopieren, herunterladen oder ausdrucken, vorausgesetzt, Sie ändern oder löschen keinen der Urheberrechts-, Marken- oder sonstigen Hinweise auf die Rechtsinhaberschaft, die in dem von Ihnen angesehenen, kopierten, heruntergeladenen oder ausgedruckten Material enthalten sind. Jede andere Nutzung des Materials auf dieser Website ist ausdrücklich untersagt. GE behält sich das Recht vor, ohne Angabe von Gründen die Registrierung einer Person für diese Website abzulehnen oder zu löschen, den Zugang einer Person zur Website zu sperren oder einer Person die Nutzung dieser Website zu verbieten, es sei denn, dass sich dies im Einzelfall als unbillig erweisen sollte. GE, General Electric Company, deren Lizenzgeber oder deren Anbieter von Inhalten räumen Ihnen alleine das vorstehend beschriebene, beschränkte, jederzeit widerrufbare Recht zur Nutzung des Materials für private Zwecke oder zum Zwecke der Information über die Produkte und Leistungen von GE ein und behalten im Übrigen sämtliche Rechte an dem Material, einschließlich aller damit verbundenen Rechte geistigen Eigentums. Es liegt im alleinigen Ermessen von GE, dieses Nutzungsrecht jederzeit einzuschränken oder zu widerrufen. GE übernimmt keine Verantwortung dafür, und trifft keine entsprechende Aussage, Vereinbarung oder Garantie, dass Ihre Nutzung des Materials auf der Website nicht gegen die Rechte Dritter verstößt. Jede Nutzung des auf dieser Website zur Verfügung gestellten Materials erfolgt auf Ihr eigenes Risiko.

Eine Nutzung der auf dieser Website zur Verfügung gestellten Kontaktinformationen für andere Zwecke, als zur jeweils vorgesehenen Kontaktaufnahme, ist nicht gestattet. Dies gilt insbesondere für jede Verwendung zu Werbezwecken. Sie dürfen keine Hard- oder Software verwenden, die das ordnungsgemäße Funktionieren der Website beeinträchtigt oder die dem Ausspionieren von System-, Datei- oder personenbezogenen Daten dient. Sie dürfen den Betrieb dieser Website in keiner Weise unterbrechen oder den Versuch dazu unternehmen. GE behält sich das Recht vor, Ihre Zugangs- oder Nutzungsmöglichkeit der Website nach alleinigem Ermessen jederzeit und ohne vorherige Ankündigung einzuschränken oder zu beenden. Eine Beendigung Ihrer Zugangs- oder Nutzungsmöglichkeit hat nicht zur Folge, dass GE auf etwaige sonstigen Rechte oder Ansprüche gegen Sie verzichtet.

4. Von Ihnen bereitgestellte Inhalte

Sie dürfen über diese Website keine Inhalte hochladen, weiterleiten oder anderweitig veröffentlichen, die (i) vertraulich, falsch, betrügerisch, beleidigend, diffamierend oder obszön sind, (ii) die Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen, (iii) gegen Rechte geistigen Eigentums von Dritten verstoßen, (iv) die missbräuchlich, rechtswidrig oder anderweitig unzulässig sind; (v) einen Straftatbestand erfüllen, die Rechte Dritter verletzen oder anderweitig zu Gesetzesverletzungen führen; oder (vi) Softwareviren, politische Kampagnen, Kettenbriefe, Massenmails oder jedwede Form von „Spam” enthalten. Sie dürfen keine falsche E-Mail-Adresse angeben oder andere falsche Identifizierungsangaben machen, sich für eine andere Person oder Rechtspersönlichkeit ausgeben oder auf andere Weise die Herkunft von Inhalten verfälschen. Sie dürfen über diese Website keine kommerziellen Inhalte für Zwecke der Werbung für eigene oder fremde Angebote verbreiten, veröffentlichen oder sonst Dritten zugänglich machen.

Mit Überlassung, Hochladen oder sonstigem Einstellen von Inhalten auf dieser Website willigen Sie, soweit nicht anderweitig vereinbart, konkludent ein, GE das nicht ausschließliche, unentgeltliche, unbefristete, unterlizenzierbare Recht zur Nutzung, Vervielfältigung, Änderung, Bearbeitung, Veröffentlichung, Übersetzung, Erstellung abgeleiteter Werke, Verbreitung und öffentlichen Wiedergabe dieser Inhalte weltweit in allen Medien zu gewähren. Das vorstehende Recht wird unwiderruflich gewährt. GE darf ferner sämtliche Ideen, Konzepte und das Know-how, das Sie oder die in Ihrem Auftrag handelnde Personen GE überlassen, frei nutzen. Sie gewähren GE und etwaigen Unterlizenznehmern oder Übertragungsempfängern das Recht auf Nutzung des Namens, den Sie im Zusammenhang mit den Inhalten übermitteln. Ihre Urheberpersönlichkeitsrechte werden durch diese Bestimmung nicht berührt. Alle über diese Website übermittelten personenbezogenen Daten werden gemäß den Datenschutzbestimmungen der Website behandelt.

5. Verhalten auf der Website

Einige Funktionen auf dieser Website erfordern eine Registrierung. Sie sind verpflichtet, im Rahmen Ihrer Registrierung und Nutzung der Website wahrheitsgemäße, korrekte, aktuelle und vollständige Angaben über sich machen.

Einige Funktionen auf dieser Website erfordern ein Passwort. Sie sind für den Schutz Ihres Passworts verantwortlich. Sie sind für sämtliche Äußerungen, Handlungen oder Unterlassungen verantwortlich, die unter Nutzung Ihres Passworts geschehen, es sei denn, dass die Nutzung Ihres Passworts auf Umständen beruht, die von Ihnen nicht zu vertreten sind. Sie sind verpflichtet, GE unverzüglich zu informieren, sofern Sie den Verdacht haben, dass Ihr Passwort verloren gegangen ist, gestohlen oder sonst unbefugt gebraucht wurde. Solange GE keine anderweitigen Informationen erhält, wird GE Ihnen sämtliche Kommunikation zuschreiben, die GE unter Ihrem Passwort erreicht.

Sie oder in Ihrem Auftrag handelnde Dritte dürfen unsere Website ohne unsere schriftliche Zustimmung nicht mit Frames versehen oder unsere geschützten Marken als Metatags verwenden. Zu diesen Marken gehören GENERAL ELECTRIC, GE, das GE-Monogramm, ECOMAGINATION, IMAGINATION AT WORK und HEALTHYMAGINATION (diese Aufzählung ist nicht abschließend). Sie dürfen ohne die schriftliche Einverständniserklärung von GE weder Frames noch Framing-Technologien oder andere Technologien zur Einbettung jedweden Inhalts der Website verwenden. Darüber hinaus dürfen Sie ohne die schriftliche Einverständniserklärung von GE keinerlei Website-Inhalte in Metatags verwenden oder in sonstige Techniken oder Technologien zur Nutzung "verborgenen Textes" einbinden.

6. Links

Diese Website kann Links zu anderen Websites enthalten, die von Partnern von GE oder Dritten betrieben werden. Diese Links werden für Sie als Serviceangebot und lediglich als Hinweis auf externe Websites zur Verfügung gestellt, die möglicherweise ergänzende Informationen enthalten können. Wir nehmen jedoch keine Kontrolle Informationen vor, die auf diesen Websites abgerufen werden können. Auch ist uns eine regelmäßige Überprüfung der wechselnden Inhalte der verlinkten Websites nicht möglich. Der Hinweis auf diese Websites bedeutet nicht, dass sich GE die etwaigen Inhalte auf diesen Websites zu eigen macht. GE distanziert sich somit ausdrücklich von etwaigen auf diesen Websites dargestellten Äußerungen und Meinungen, die nicht zwangsläufig mit der eigenen Auffassung von GE übereinstimmen müssen. Für Ihre Benutzung verlinkter Websites gelten möglicherweise andere allgemeine Geschäftsbedingungen. GE hat nicht für Verluste, Beschädigungen oder andere Schäden einzustehen, die sich aus der Nutzung einer der verlinkten Websites durch Sie ergeben.

7. Markenzeichen und Urheberrechte

Die auf dieser Website angezeigten Marken, Logos und sonstige Kennzeichen sind registrierte und unregistrierte Kennzeichen von GE, der General Electric Company, deren Lizenzgeber oder deren Anbieter von Inhalten sowie sonstiger Dritter. Die Rechte an diesen Marken, Logos und sonstigen Kennzeichen stehen ausschließlich ihren jeweiligen Inhabern zu. Die Einräumung von Rechten zur Nutzung etwaiger auf dieser Website verwendeter Marken, Logos und sonstiger Kennzeichen bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der jeweiligen Inhaber und nichts auf dieser Website ist als Einräumung eines Rechts oder Erteilung einer Lizenz zur Nutzung etwaiger auf der Website verwendeter Marken, Logos und sonstiger Kennzeichen zu verstehen. GE behält sich alle nicht ausdrücklich genannten Rechte in und an dieser Website und ihrem Inhalt vor. Diese Website und ihr gesamter Inhalt sind durch die jeweils anwendbaren Urheberrechtsgesetze Deutschlands, der Vereinigten Staaten und anderer Länder geschützt.

8. Leistungsbeschreibung und Haftungsausschluss

Diese Website wird Ihnen unentgeltlich und im freien Ermessen von GE zur Verfügung gestellt. Ein Anspruch auf Zugang zu dieser Website oder einzelnen Funktionen besteht nicht. GE übernimmt keine entsprechende Pflicht, die Funktionstüchtigkeit dieser Website oder seiner Bestandteile und Funktionen sicherzustellen. Insbesondere haftet GE daher nicht dafür, dass (i) der Zugang zu dieser Website ununterbrochen und fehlerfrei möglich ist; (ii) die Website sicher ist; und (iii)die Website oder der die Website anbietende Server virusfrei sind. GE übernimmt zudem keine Verantwortung dafür, und trifft keine entsprechende Aussage, Vereinbarung oder Garantie, dass etwaige Informationen, Inhalte und etwaiges Material auf dieser Website (i) stets vollständig, korrekt und aktuell sind, und (ii) frei von Rechten Dritter sind, die eine im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen vorgesehene Nutzung beinträchtigen können. Das Herunterladen von Informationen, Inhalten und Material von dieser Website erfolgt allein auf Ihr eigenes Risiko. Eine Haftung von GE für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität sowie die Freiheit von Rechten Dritter ist insoweit ausgeschlossen. Sie sind allein verantwortlich für jegliche Beschädigung Ihres Computersystems oder Datenverluste als Folge des Herunterladens von Informationen, Inhalten und Material.

Im Übrigen haftet GE unbeschränkt für Schäden bei (i) Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, (ii) Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, und (iii) Übernahme einer Garantie (diesbezüglich gilt die sich aus der Garantie ergebende Regelung, sofern diese eine entsprechende Regelung trifft). Die Haftung für Schäden, die von Mitarbeiten oder Beauftragten von GE, welche nicht Organ oder leitende Angestellte von GE sind, verursacht werden, ist auf den bei Vertragsabschluss vorhersehbaren typischen Schaden begrenzt. Eine Haftung für einfache (leichte) Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.

Die vorstehende Haftungsbegrenzung gilt auch für Schadensersatzansprüche gegen Organe, leitende Angestellte, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen von GE.

9. Anwendbares Recht

Diese Nutzungsbedingungen und Ihre Nutzung dieser Website unterliegen deutschen Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechts.

10. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen

GE behält sich das Recht vor, jederzeit und nach alleinigem Ermessen jeden Abschnitt dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise zu ändern, zu modifizieren, zu ergänzen oder zu entfernen. GE wird die geänderten Bestimmungen auf dieser Website veröffentlichen. Es obliegt Ihrer Verantwortung, in regelmäßigen Abständen zu überprüfen, welche Änderungen wir an den Nutzungsbedingungen vorgenommen haben. Ihre Nutzung dieser Website unterliegt der jeweils veröffentlichten aktuellen Version dieser Nutzungsbedingungen.

11. Wie Sie uns erreichen

Bei Fragen oder Anregungen zu diesen Nutzungsbedingungen kontaktieren Sie uns bitte wie folgt:

Deutsche Kontaktdaten

Vielen Dank für den Besuch unserer Website.